SOFTWARE: Brother Software WICHTIG-BITTE LESEN SIE DIE FOLGENDEN HINWEISE SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR SIE DIE SOFTWARE INSTALLIEREN: Die vorliegende Endbenutzer-Lizenzvereinbarung (nachfolgend „EULA“) bildet eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen (nachfolgend „Sie“ bzw. „Ihnen“ oder „Endbenutzer“) und der Gesellschaft Brother Industries Ltd. (nachfolgend „Brother“), die die Ihrerseitige Nutzung der oben näher beschriebenen Brother-Software sowie der Gesamtheit der zugehörigen Handbücher und elektronischen Dokumente (nachfolgend „SOFTWARE“) regelt. Indem Sie die Software installieren, vervielfältigen und/oder nutzen, erklären Sie sich mit der Geltung der Bestimmungen der vorliegenden EULA einverstanden. Sobald der Installationsvorgang begonnen hat, können Sie das Zustandekommen der vorliegenden Vereinbarung nicht mehr unterbinden. Sofern Sie mit der Geltung der vorliegenden EULA nicht einverstanden sind, räumt Brother Ihnen keinerlei Nutzungsrecht (Lizenz) bezüglich der SOFTWARE ein. Sie sind in diesem Fall verpflichtet, den Installationsvorgang sofort abzubrechen. Sie sollten sich eine Kopie der vorliegenden EULA für Ihre Unterlagen ausdrucken. Vertragsbestimmungen. --------------------- 1. Lizenzeinräumung. -------------------- Im Gegenzug zu Ihrer Einverständniserklärung mit der Geltung der Bestimmungen dieser EULA räumt Brother Ihnen ein einfaches, d.h. nicht ausschließlich Ihnen zustehendes und nicht übertragbares Nutzungsrecht mit folgendem Inhalt ein: 1) Sie sind berechtigt, eine Kopie der SOFTWARE auf einem einzelnen Computer zu installieren und (falls Sie ein Verbraucher sind) die SOFTWARE ausschließlich für Ihre persönlichen Zwecke oder (wenn es sich bei Ihnen um ein Unternehmen handelt) für Ihre internen Geschäftszwecke zu nutzen. Wenn Ihnen die SOFTWARE zusammen mit Hardware-Produkten von Brother bereitgestellt wurde oder wenn es sich um eine neue Softwareversion handelt, die Ihnen zu einem früheren Zeitpunkt zusammen mit Hardware-Produkten von Brother bereitgestellt wurde, sind Sie berechtigt, eine Kopie der SOFTWARE an einem einzigen Standort auf einer Mehrzahl von Hardware-Geräten ausschließlich dazu zu benutzen, die SOFTWARE für die oben genannten Zwecke zusammen mit den besagten Hardware-Produkten von Brother zu nutzen, es sei denn, Brother hat insofern abweichende Hinweise erteilt oder es bestehen abweichende Lizenzvereinbarungen mit Dritten. 2) Sie sind berechtigt, eine Kopie der SOFTWARE für Rücksicherungszwecke zu erstellen, wobei dies mit der Maßgabe gilt, dass eine derartige Kopie mit sämtlichen etwa auf der Original-SOFTWARE vorhandenen Urheberrechtshinweisen und/oder sonstigen Kennzeichnungen versehen sein muss, die in ihrer Form vollständig mit denen auf dem Original übereinstimmen. 2. Nutzungsbeschränkungen. --------------------- Soweit nicht ausdrücklich abweichend in der vorliegenden EULA geregelt oder soweit Ihnen durch das vor Ort geltende Recht etwas abweichendes gestattet, sind Sie zu Folgendem verpflichtet: 1) Es ist Ihnen untersagt, die SOFTWARE zu kopieren, es sei denn, das Kopieren ist Begleitereignis der regulären Nutzung der SOFTWARE oder das Kopieren ist für Rücksicherungszwecke oder im Interesse der Betriebssicherheit erforderlich. 2) Es ist Ihnen untersagt, die SOFTWARE zu vermieten, Dritten entgeltlich zu überlassen, zum Gegenstand einer Unterlizenz zu machen, zu verleihen, zu übersetzen, mit anderer SOFTWARE zu verschmelzen, zu bearbeiten, zu verändern oder zu modifizieren. 3) Es ist Ihnen untersagt, die SOFTWARE ganz oder teilweise zu ändern oder zu modifizieren oder es zuzulassen, dass die SOFTWARE oder Teile derselben mit anderen Programmen verknüpft oder zu einem Bestandteil derselben gemacht werden. 4) Es ist Ihnen untersagt, die SOFTWARE in ihrer Gänze oder Teile derselben zu zerlegen, zu dekompilieren, nachzukonstruieren, aus ihr abgeleitete Werke herzustellen oder es zu unternehmen, derartige Dinge zu tun. 5) Sie sind verpflichtet, die Gesamtheit Ihrer Kopien der SOFTWARE sicher aufzubewahren sowie zutreffende und aktuelle Aufzeichnungen über die vorhandene Anzahl und den Verbleib dieser Kopien der SOFTWARE zu führen. 6) Sofern es sich bei Ihnen um ein Unternehmen handelt, sind Sie verpflichtet, die Nutzung der SOFTWARE zu überwachen und zu kontrollieren sowie sicherzustellen, dass die SOFTWARE von Ihren Mitarbeitern und Vertretern gemäß den Bestimmungen der vorliegenden EULA verwendet wird. 7) Sofern es sich bei Ihnen um einen Verbraucher handelt, ist es Ihnen untersagt, die SOFTWARE für kommerzielle, geschäftliche Zwecke oder Vertriebszwecke zu verwenden. 8) Sie sind verpflichtet, sämtliche in welcher Form auch immer vorhandenen Hinweise auf unser Urheberrecht auf sämtlichen Kopien der SOFTWARE, ob es sich nun um Kopien der SOFTWARE insgesamt oder um Kopien von Teilen derselben handelt, erscheinen zu lassen. 9) Es ist Ihnen untersagt, SOFTWARE in ihrer Gänze oder in Teilen (darunter insbesondere, ohne hierauf beschränkt zu sein, Programmausdrucke, Objekt- und Quellprogrammausdrucke, den Objekt- und Quellcode) ohne unsere schriftliche Einwilligung anderen Personen in welcher Form auch immer zur Verfügung zu stellen oder sonst verfügbar zu machen (ausgenommen ist hier eine Bereitstellung der SOFTWARE als Ganzes an Ihre Mitarbeiter, wenn es sich bei Ihnen um ein Unternehmen handelt, und eine Überlassung derselben gemäß den Bestimmungen der Vertragsziffer 4). 10) Es ist Ihnen untersagt, die SOFTWARE unter Einsatz eines Kommunikationsnetzwerks oder mittels eines Remote-Zugangs zu nutzen. 3. Eigentumsverhältnisse. ------------- Das Eigentum und alle sonstigen hierauf beruhenden oder hieraus abgeleiteten Rechte und Ansprüche, darunter sämtliche gewerblichen Schutzrechte an und in Bezug auf die SOFTWARE (umfasst sind hier insbesondere die Programme, Bilder, Clip-Art-Elemente, Vorlagen, Zeichensätze und Textinhalte) sowie an den und in Bezug auf die Handbücher und sonstigen, zugehörigen Materialien sowie Kopien derselben stehen Brother oder den Lieferanten von Brother zu. Die SOFTWARE ist durch einschlägige gewerbliche Schutzrechte und internationale Übereinkommen rechtlich geschützt. Das Eigentum und sämtliche hierauf beruhenden und hieraus abgeleiteten Rechte und Ansprüche, darunter insbesondere die Urheberrechte an und in Bezug auf die SOFTWARE sind Grundlage der Einräumung eines Nutzungsrechts (Lizenz), nicht jedoch Gegenstand einer Veräußerung. 4. Überlassung. ------------ Sie sind berechtigt, die SOFTWARE dauerhaft einer beliebigen anderen Person zu überlassen. Dies gilt mit der Maßgabe, dass Sie dann, wenn Sie die SOFTWARE einer anderen Person überlassen, dieser Person auch die Brother-Hardware übergeben müssen, auf der die SOFTWARE installiert ist, und zwar zusammen mit sämtlichen Materialien, die zu dem SOFTWARE-Paket gehören (darunter auch sämtliche Komponenten, Medien und Druckerzeugnisse wie etwa Benutzerhandbücher). Sofern die SOFTWARE ein Upgrade einer bereits früher gelieferten SOFTWARE ist, sind Sie verpflichtet, dem betreffenden Dritten auch die früher gelieferte SOFTWARE zu übergeben. Mit der Überlassung der SOFTWARE verlieren Sie jegliches Besitz- und Zurückbehaltungsrecht an und in Bezug auf Kopien der SOFTWARE, und Sie sind verpflichtet, sämtliche etwa von Ihnen erstellten Kopien der SOFTWARE zu löschen. 5. Garantie. ------------ 5.1 Brother sichert Ihnen zu, dass die SOFTWARE für einen Zeitraum von 90 Tagen ab erstmaliger Überlassung der SOFTWARE an Sie im Wesentlichen gemäß den für sie geltenden Spezifikationen funktioniert und arbeitet. Sobald Brother eine Ihrerseitige Anzeige zugeht, wonach die SOFTWARE in nicht nur unerheblicher Art und Weise nicht gemäß den für sie geltenden Spezifikationen funktioniert und Brother Ihrer Anzeige inhaltlich zustimmt, hat Brother nach eigener Wahl, die ausschließlich im Ermessen von Brother liegt, die SOFTWARE entweder instand zu setzen oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Dies gilt mit der Maßgabe, dass Sie sämtliche Ihnen vorliegende Informationen zur Verfügung zu stellen haben, die Brother gegebenenfalls benötigt, um den Mangel oder Fehler zu beheben, darunter ausreichende Informationen, die es Brother ermöglichen, die Ursache des betreffenden Mangels oder Fehlers zu rekonstruieren. Ihnen ist bekannt und Sie erkennen an, dass die Software nicht mit dem Ziel entwickelt wurde, gerade Ihren persönlichen Bedürfnissen und Anforderungen zu entsprechen und dass es daher in Ihrer Verantwortung liegt sicherzustellen, dass die Einrichtungen und Funktionen der SOFTWARE Ihren Bedürfnissen entsprechen. 5.2 Die Haftung von Brother aus Anlass einer Fehlerhaftigkeit der SOFTWARE beschränkt sich auf eine Instandsetzung oder Ersatzlieferung der SOFTWARE nach näherer Maßgabe der Vertragsziffer 5.1 dieser EULA und letztere Maßnahmen bilden den abschließenden Inhalt der Ihnen insoweit zustehenden Ansprüche bzw. Abhilferechte. 5.3 Die oben geregelte Garantie gilt nicht für die Fälle, in denen (1) der Mangel oder Fehler der SOFTWARE aus einer Ihrerseitigen Veränderung der SOFTWARE resultiert, oder (2) der Mangel oder Fehler der SOFTWARE daraus resultiert, dass Sie die SOFTWARE unter Verstoß gegen die Bestimmungen der vorliegenden EULA verwendet haben. 6. Haftungsbegrenzung. --------------------------- BROTHER SCHLIESST HIERMIT AUSDRÜCKLICH JEGLICHE SONSTIGE, ÜBER DIE BESTIMMUNGEN DER VERTRAGSZIFFER 5 DIESER EULA HINAUSGEHENDE HAFTUNG, OB NUN AUSDRÜCKLICH GEREGELT ODER STILLSCHWEIGEND VEREINBART, AUS, DARUNTER INSBESONDERE JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNGEN UND ZUSICHERUNGEN IM HINBLICK AUF EINE MARKTGÄNGIGKEIT DER SOFTWARE UND IHRE EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK. DARÜBER HINAUS HAFTET BROTHER KEINESFALLS AUF ENTGANGENEN GEWINN, WEGEN DES VERLUSTES VON GESCHÄFTSABSCHLUSSGELEGENHEITEN, WEGEN NUTZUNGSAUSFALL ODER DATENVERLUSTEN, WEGEN BETRIEBSUNTERBRECHUNGEN ODER AUF DEN ERSATZ VON MITTELBAREN SCHÄDEN, SONDERSCHÄDEN, ZUFÄLLIGEN BEGLEITSCHÄDEN ODER FOLGESCHÄDEN WELCHER ART AUCH IMMER, UND AUCH NICHT AUF SCHADENSERSATZ MIT STRAFCHARAKTER BZW. VERSCHÄRFTEN SCHADENSERSATZ, WOBEI DIES UNABHÄNGIG DAVON GILT, OB DER ANSPRUCH AUF VERTRAG, DELIKT ODER AUF EINE SONSTIGE RECHTSGRUNDLAGE GESTÜTZT WIRD. DAS VORSTEHENDE GILT AUCH DANN, WENN BROTHER AUF DIE MÖGLICHKEIT DES EINTRITTS DES BETREFFENDEN SCHADENS HINGEWIESEN WORDEN IST. DIE BESTIMMUNGEN DER VORLIEGENDEN LIZENZVEREINBARUNG SIND KEINESFALLS DAHINGEHEND AUSZULEGEN, DASS DURCH SIE DIE HAFTUNG FÜR TODESFÄLLE, SONSTIGE PERSONENSCHÄDEN, BETRUGSFÄLLE, ARGLISTIGE TÄUSCHUNGEN ODER EINE SONSTIGE HAFTUNG AUSGESCHLOSSEN WIRD, DIE NACH GELTENDEM RECHT NICHT WIRKSAM AUSGESCHLOSSEN WERDEN KANN. 7. Kündigung -------- Für den Fall, dass Sie gegen eine Bestimmung der vorliegenden EULA verstoßen, ist Brother unbeschadet etwaiger sonstiger Abhilferechte, die Brother aus diesem Anlass zustehen, berechtigt, die vorliegende EULA fristlos zu kündigen. Für den Fall, dass Brother die vorliegende EULA auf Grund eines Ihrerseitigen Vertragsverstoßes kündigt, sind Sie verpflichtet, die Software und sämtliche hiervon erstellten Kopien unverzüglich zu vernichten. 8. Marken. -------------- Die Bestimmungen der vorliegenden EULA sind keinesfalls dahingehend auszulegen, dass Ihnen hierdurch Nutzungsrechte in Bezug auf Marken für Waren oder Dienstleistungen eingeräumt werden, deren Inhaber Brother oder Lieferanten von Brother sind. 9. Ausfuhrbestimmungen. ---------------------- Es ist Ihnen untersagt, die SOFTWARE oder eine Kopie oder adaptierte Version derselben unter Verstoß gegen geltende Gesetze oder Rechtsvorschriften auszuführen oder wieder auszuführen. 10. Kein Rechtsverzicht -------------------- Für den Fall, dass wir es unterlassen, auf der Erfüllung von Verpflichtungen zu bestehen, die Sie auf Grund der vorliegenden EULA treffen, oder wenn wir es unterlassen, Ihnen gegenüber Rechte oder Ansprüche geltend zu machen bzw. durchzusetzen, oder wenn wir Letzteres nur mit Zeitverzögerung tun, kann hieraus nicht entnommen werden, dass wir Ihnen gegenüber auf Rechte oder Ansprüche verzichten oder dass Sie von der Erfüllung der Sie auf Grund der vorliegenden Vereinbarung treffenden Verpflichtungen entbunden sind. Sofern wir im Zusammenhang mit einem Ihrerseitigen Vertragsverstoß Ihnen gegenüber einen Rechtsverzicht erklären, kann dieser Rechtsverzicht wirksam nur in schriftlicher Form erklärt werden. Außerdem kann aus einer solchen Verzichtserklärung nicht abgeleitet werden, dass er sich automatisch auch auf später von Ihnen begangene Vertragsverstöße erstreckt. 11. Salvatorische Klausel -------------------- Sämtliche Bestimmungen der vorliegenden EULA bilden jeweils eine eigenständige, vom restlichen Vertrag abtrennbare Regelung. Für den Fall, dass ein Gericht oder eine zuständige Behörde zu der Auffassung gelangen sollte, dass eine Bestimmung der vorliegenden EULA rechtswidrig oder undurchführbar ist, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen unberührt. 12. Maßgebliches Recht. ------------------- Die vorliegende EULA unterliegt japanischem Recht und ist nach diesem Recht auszulegen und anzuwenden. Für den Fall, dass (eine) Bestimmung(en) dieser EULA ganz oder teilweise für nichtig befunden werden sollte(n), sind diese als von den sonstigen Vertragsbestimmungen abtrennbar und unabhängig anzusehen, und die Wirksamkeit der sonstigen Vertragsbestimmungen sowie der EULA insgesamt bleiben von einer Nichtigkeit im obigen Sinne unberührt. Zusatzbedingungen In Bezug auf Hardware-Produkte, die Funktionen umfassen, mit denen eingelesene Daten in Dateien im MS Office-Format konvertiert werden, verpflichten Sie sich außerdem zu Folgendem: 1. Um eingelesene Daten in eine Datei in einem MS Office-Format zu konvertieren, (nachfolgend die „Dienstleistung“) benötigen Sie Internetzugang. 2. Im Zuge der Konvertierung Ihrer Daten werden diese vorübergehend auf Servern Dritter gespeichert, die Brother auf vertraglicher Grundlage zur Verfügung stehen. Die betreffenden Daten werden pflichtgemäß ausschließlich (i) zur Erbringung der Dienstleistung und (ii) zum Zweck der Analyse der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Leistungserbringungsvorgangs verwendet (ausschließlich Nutzung anonymer Daten). 3. Die Erbringung der Dienstleistung kann zum Beispiel auf Grund von Veränderungen bei den die Server bereitstellenden Anbietern jederzeit unangekündigt vorübergehend oder dauerhaft eingestellt werden. BITTE LESEN SIE DIE FOLGENDEN HINWEISE BETREFFEND DIE VERWENDUNG VON FIREWALLS/ANTIVIREN-PROGRAMMEN. Damit sämtliche Online-Funktionalitäten Ihres/Ihrer Brother-Produkte(s) funktionieren, müssen einige der Windows Firewall Port-Einstellungen so verändert werden, dass eine Online-Verbindung hergestellt und der Installationsvorgang fortgesetzt werden kann. HINWEIS FÜR DIE NUTZER VON ANTIVIREN-PROGRAMMEN: Falls Sie ein Antiviren-Programm verwenden, wird während des Installationsvorgangs eventuell ein Dialogfeld mit einer Warnung angezeigt. Klicken Sie in diesem Fall zum Fortfahren auf die Schaltfläche „Zulassen“.